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Posts tagged: AGB-Änderung

Sind (unbeschränkte) Vertragsanpassungsklauseln in AGB unwirksam?

Nutzen Sie AGB? Enthalten Ihre AGB eine Vertragsanpassungsklausel? Dann betrifft eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs über unbeschränkte Vertragsanpassungsklauseln in AGB wahrscheinlich auch Sie. In diesem Beitrag erfahren Sie, ob und welche Auswirkungen das Urteil auch auf Sie hat.

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Unsere fünf besten Mandate im Mai 2020

Langsam entspannt sich alles ein wenig im coronageplagten Deutschland – nur bei uns in der Kanzlei nicht, hier ging es im Mai ziemlich turbulent zu. Wir haben nämlich im Rahmen unserer Mandate wieder einigen IT-Unternehmen dabei geholfen, rechtlich professioneller zu werden. Hier eine kurze Übersicht unserer besten Mandate im Mai 2020.

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Fragen und Antworten zu IT-Themen (März 2020)

Am 23. März fand unsere erste comp/lex Fragestunde statt! Als Nachlese fassen wir hier die Fragen und Antworten kurz zusammen. (Was natürlich hier nicht rüberkommt, ist die zauberhafte Stimmung.)

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Was bringen Force-Majeure-Klauseln in IT-Verträgen?

Nun hat das „Corona-Virus“ auch unsere Kanzlei erreicht – zum Glück nur in Form einer Mandatsanfrage. Eine unserer Mandantinnen – ein mittelständischer Anbieter von Spezialsoftware für die Finanzbranche – bat uns darum, ihre AGB um eine Klausel zum Thema “Höhere Gewalt” zu ergänzen (sog. Force-Majeure-Klauseln). Hier erklären wir kurz, was wir von solchen Regelungen halten – gerade in Bezug auf „Corona“.

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Unsere fünf besten Mandate im Januar 2020

Das neue Jahrzehnt ging für uns zunächst gemütlich los, nahm dann aber schnell Fahrt auf. So haben wir auch im Vormonat wieder einigen IT-Unternehmen dabei geholfen, rechtlich professioneller zu werden. Hier eine kurze Übersicht unserer interessantesten Mandate im Januar 2020.

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FAQ zum Umgang mit “fertigen” AGB im B2B-Geschäft

Unser vermutlich am häufigsten “ausgeliefertes” Beratungsprodukt sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – meist im B2B-Geschäft, natürlich immer wieder in anderer und ziemlich individueller Form. Gerade kleinere Unternehmen möchten im Anschluss von uns wissen, wie sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen umgehen sollten. Hier die wichtigsten Fragen zu diesem Thema und unsere Antworten darauf.

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AGB für B2B-Software – auch für den Partnervertrieb geeignet?

Wenn wir kleinere Anbieter von B2B-Standardsoftware beraten, vertreiben diese ihre Produkte in der Regel zunächst direkt an ihre Endkunden. Später möchten sie dann mit Hilfe von Partnerunternehmen den Vertrieb ihrer Software verbessern. In diesem Beitrag erklären wir, wie Sie in Ihren AGB damit sauber umgehen.

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DSGVO Basics, Teil 3: Die Auftragsverarbeitung (AV)

Nachdem wir mit diesem und diesem Beitrag unsere Einführung in das seit dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutzrecht begonnen haben, ist hier zu diesem Thema zwischenzeitlich etwas Ruhe eingekehrt (Grund: zu viele Beratungsaufträge). Nun setzen wir unsere Reihe zu den „DSGVO Basics“ fort. Das nächste Thema: Die Auftragsverarbeitung (AV).

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AGB-Änderungen im laufenden Vertrag – Teil 2: Wie sag ich’s meinem Kunden?

Nachdem wir Ihnen im vorigen Teil dieses Beitrags erklärt haben, unter welchen Voraussetzungen Sie Ihre AGB-Änderungen in laufenden Geschäftsbeziehungen ändern können, wenden wir uns nun der Kommunikation zu: Wie informieren Sie Ihren Kunden wirksam über die gewünschten Änderungen?

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