Posts tagged: IT-Vertragsrecht

In unserer Beratungspraxis fällt häufig der Begriff „Vertragsauslegung“. In diesem Beitrag erklären wir, was das heißt, welche Kriterien wir Jurist:innen zur Auslegung heranziehen und wie die Vertragsauslegung in einem Gerichtsverfahren abläuft.

Viele IT-Dienstleister:innen (und natürlich auch Dienstleister:innen anderer Branchen) bieten ihre Leistungen auf Basis von Kontingenten an. Aus rechtlicher Sicht steckt hier der Teufel oft im Detail, gerade was den Verfall von Kontingenten angeht. Wir zeigen, worauf bei der Vertragsgestaltung zu achten ist.

In dieser Rubrik liefern wir Ihnen alle aktuellen Informationen aus der IT-Recht-Welt: Urteile, Entscheidungen und sonstige Entwicklungen in diesem Rechtsgebiet.

Die Produkthaftungsrichtlinie (RL 85/374/EWG) regelt seit 1985 die verschuldensunabhängige Haftung für fehlerhafte Produkte innerhalb der EU. Nach fast 40 Jahren wird sie nun umfassend überarbeitet – insbesondere, um digitale Produkte, KI-Systeme und Software besser zu erfassen.

Viele IT-Dienstleister:innen betreuen Ärzt:innenpraxen und Zahnärzt:innenpraxen bei der Einrichtung und Wartung von IT-Systemen oder übernehmen Supportleistungen im laufenden Betrieb. Was oft nicht bedacht wird: Bei dieser Zusammenarbeit greifen sie regelmäßig auf besonders sensible Daten zu – Patient:innendaten. Was das aus rechtlicher Sicht bedeutet, und wie wir hier helfen, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Die Digitalisierung verändert unsere Arbeitswelt rasant – Cloud-Dienste, künstliche Intelligenz (KI) und automatisierte Prozesse sind längst keine Zukunftsmusik mehr. Doch mit der Einführung neuer Technologien im Unternehmen ist auch ein wichtiges Thema verbunden: die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats.

Sowohl als Unternehmer:in als auch als Verbraucher:in ist man immer wieder mit AGB konfrontiert. Da lohnt es sich, nachzuvollziehen, welche Anforderungen an sie gestellt werden. In diesem Beitrag erklären wir Ihnen den richtigen Umgang mit AGB.

Wir halten Sie auf dem Laufenden über Änderungen, die sie bald erwarten und auch solche, die seit kurzem in Kraft sind: ein Überblick.

Sind Sie IT-Dienstleisterin und Ihre Kunden kommen aus der Finanz- und Versicherungsbrache? Dann ist die EU-Verordnung DORA auch für Sie als sogenannter „IKT-Drittdienstleisterin “ relevant – beispielsweise, wenn Sie IT-basierte Dienstleistungen erbringen, Cloud-Leistungen anbieten, Software anbieten oder betreuen, oder wenn Sie IT- und Kommunikationsinfrastruktur bereitstellen.

In diesem Beitrag möchten wir mit ein paar Missverständnissen zum Thema Preisanpassung aufräumen und Ihnen eine alternative Möglichkeit zur Vereinbarung von Preisanpassungsklauseln vorstellen, die Sie auch bereits vor Vertragsschluss umsetzen können.

Bei der vertraglichen Absicherung von Domain-Transaktionen sollten Sie zahlreiche Fragestellungen berücksichtigen, die sich aus der rechtlichen Natur von Domainnamen oder der diesen zu Grunde liegenden technischen Infrastruktur ergeben. Der nachfolgende Gastbeitrag von Peter Müller bespricht einige wichtige Punkte, die bei Domain-Transaktionen in IT-Verträgen zu beachten sind. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

IT-Unternehmen geben häufig Informationen preis, die nicht unbedingt für die breite Öffentlichkeit oder gar für die Konkurrenz bestimmt sind. Im Folgenden erklären wir Ihnen, was Sie beim Thema Vertraulichkeit und Geheimhaltung aus vertraglicher Sicht beachten müssen.