Posts tagged: AGB

Ein häufiger – und zunächst nachvollziehbarer – Wunsch unserer Mandanten im Rahmen der Vertragsarbeit ist die Formulierung von Haftungsbegrenzungen und Haftungsausschlüssen. In einem früheren Beitrag hatten wir die Probleme und Lösungsansätze kurz angedeutet – jetzt erkläre ich nochmals ausführlicher, wie man mit diesem Thema richtig umgeht.

Wenn wir kleinere Anbieter von B2B-Standardsoftware beraten, vertreiben diese ihre Produkte in der Regel zunächst direkt an ihre Endkunden. Später möchten sie dann mit Hilfe von Partnerunternehmen den Vertrieb ihrer Software verbessern. In diesem Beitrag erklären wir, wie Sie dabei (vertrags-)rechtlich sauber vorgehen.

Wie schaffen Sie es als kleineres IT-Unternehmen, mit relativ wenig Aufwand rechtlich professionell aufgestellt zu sein? In dieser Beitragsreihe liefern wir Ihnen hierfür einfache Checklisten. Wir unterscheiden zwischen verschiedenen Arten von IT-Unternehmen und fahren nach unseren ersten beiden Beiträgen (Anbieter von B2B-Standardsoftware / IT-Agenturen) mit einer weiteren Gruppe fort: Anbieter von Onlinediensten.

Wir setzen unsere Reihe zu typischen Regelungen in IT-Verträgen fort (hier der letzte Beitrag zum Thema Nutzungsrechte). Dieses Mal geht es um Preise und Zahlungsbedingungen. Deren Regelung erscheint zunächst einfach. Aber Vorsicht: Es gibt viele Möglichkeiten, hier schwerwiegende Fehler zu machen.

In unseren Beratungsgesprächen mit IT-Freelancern stellen wir immer wieder fest, dass bestimmte Rechtsirrtümer in Bezug auf die Ausgestaltung von IT-Verträgen weit verbreitet sind – häufig geht es dabei um AGB. Auch Inhaber von kleineren IT-Unternehmen, die meist keine eigene Rechtsabteilung haben, neigen zu diesen Irrtümern. Wir haben hier die fünf wichtigsten für Sie zusammengestellt.

Nachdem wir mit diesem und diesem Beitrag unsere Einführung in das seit dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutzrecht begonnen haben, ist hier zu diesem Thema zwischenzeitlich etwas Ruhe eingekehrt (Grund: zu viele Beratungsaufträge). Nun setzen wir unsere Reihe zu den „DSGVO Basics“ fort. Das nächste Thema: Die Auftragsverarbeitung (AV).

Wir helfen kleineren IT-Unternehmen, rechtlich professionell aufgestellt zu sein. Dazu gehören auch unsere neuen Dokument-Services: Wir stellen Ihnen und Ihren Kunden bestimmte „abmahngefährdete“ Dokumente bereit, die rechtssicher sind und das auch bleiben. Das funktioniert so:

In diesem Beitrag geht es – wie im vorigen – um ein Praxisbeispiel des vertraglichen Risikomanagements. Es geht um den gar nicht so seltenen Fall, dass ein größerer Kunde Ihre Vertragsbedingungen nicht akzeptiert und statt dessen auf eigene Einkaufsbedingungen verweist. Wie reagieren Sie dann richtig?

Der Einsatz von Subunternehmern ist im Rahmen von IT-Projekten und -Leistungen eher die Regel als die Ausnahme. Hier erklären wir Ihnen, was Sie aus vertraglicher Sicht beachten müssen, wenn Sie Leistungen anbieten, die Sie ohne die Hilfe Anderer nicht erbringen können.

Die Vergütung nach Aufwand ist sowohl in der IT-Welt als auch in der juristischen Sphäre (dort trotz unseres Widerstands!) noch immer weit verbreitet. Ein häufiges Problem sind in diesem Zusammenhang die Preisvereinbarungen, die häufig auf Schätzungen beruhen. Wir haben einige Fragen zum Thema Kostenschätzungen und Kostenvoranschläge gesammelt und beantworten sie Ihnen hier so einfach wie möglich.

Eine wesentliche Rolle in nahezu allen IT-Verträgen spielt die Überlassung von Software und anderer geistiger Leistungen. Entsprechend wichtig sind Regelungen dazu, wie der Kunde diese Leistungen nutzen darf. Worauf müssen Sie also beim Entwurf und der Prüfung von Regelungen zu Nutzungsrechten achten?

Nachdem wir Ihnen im vorigen Teil dieses Beitrags erklärt haben, unter welchen Voraussetzungen Sie Ihre AGB-Änderungen in laufenden Geschäftsbeziehungen ändern können, wenden wir uns nun der Kommunikation zu: Wie informieren Sie Ihren Kunden wirksam über die gewünschten Änderungen?