Eine Mandats-Story in fünf Akten

Als Kanzlei für kleine und mittelständische IT-Unternehmen haben wir oft das Privileg, junge Unternehmen in ihren Anfangsjahren zu begleiten. In diesem Beitrag, der an "Unsere besten Mandate" anschließt, erzählen wir Ihnen eine der schönsten Geschichten aus nunmehr 10 Jahren Beratung im IT- und Datenschutzrecht!

Eine Winzer-App startet durch

Akt 1 – Exposition

Im Wein liegt die Wahrheit, und manchmal auch ein bisschen IT-Recht. Das haben wir aus einem Mandat gelernt, welches wir Ihnen bereits im Februar 2020 als eines unserer besten Mandate vorgestellt hatten. Doch was wir nicht wissen konnten: Damals ging die Reise erst los!

Aber eins nach dem anderen. Die Heldensaga beginnt mit zwei Gründern aus einem Weingebiet, die eine SaaS-Lösung entwickelt hatten, in der Winzer – und auch andere Landwirte – ihre Anbauflächen effizient managen und ihre behördlichen Berichtspflichten elegant und zeitsparend erfüllen können. Die innovative Verbindung von Landwirtschaft und Digitalisierung begeisterte uns – und bald auch einige internationale Investoren. Doch das war erst der Anfang (oder der erste Akt im klassischen Dramendreieck)!

Gewappnet für das Abenteuer

Akt 2 – Steigerung

Wein auf Bier, das rat‘ ich dir – und zu guten IT-Verträgen raten wir. Wer in den köstlichen Rausch der Selbstständigkeit aufsteigen will, der darf auch rechtlich nichts dem Zufall überlassen. Daher statteten wir die Helden unserer Erfolgsstory mit allem aus, was sie im Kampf gegen DSGVO und andere Dämonen brauchen würden – nämlich individuelle und zum Geschäftsmodell passende AGB, eine DSGVO-konforme AVV, sowie Datenschutzhinweise für Unternehmenskunden und für die Nutzung der App. Diese Leistungen haben wir zum Festpreis erbracht.

Eine wichtige Rückfrage, die wir im Rahmen unserer Beratung kostenlos geklärt haben, betraf die Wirksamkeit im Online-Vertragsschluss. Für den Hauptvertrag ergaben sich hier keine besonderen formellen Anforderungen. Für die AVV gestaltete sich die Sache etwas schwieriger, doch wir haben eine einfache Übergangslösung gefunden: Unternehmenskunden bekommen die AVV zugesendet und können Sie ausdrucken, unterschreiben und eingescannt wieder zurücksenden. Mehr zu Formanforderungen in IT-Verträgen erfahren Sie in diesem tollen Beitrag.

Doch dann kam alles anders.

Zu früh gefreut?

Akt 3 – Höhepunkt

Regen lässt das Gras wachsen, Wein das Gespräch! Und so kam unser Mandant, der uns inzwischen auch als externen Datenschutzbeauftragen bestellt hatte, schnell ins Gespräch mit amerikanischen Investoren. Ab diesem Zeitpunkt reichten unsere deutschen Verträge natürlich nicht mehr aus. Daher haben wir alle entworfenen Verträge schnell und unkompliziert ins Englische übersetzt und an internationale Kunden angepasst. Die Übersetzung unserer Vertragsentwürfe haben wir mit 50% des ursprünglichen Festpreises berechnet.

Doch dann geschah das Unfassbare: Im Juli 2021 kippte der EuGH das Privacy-Shield-Abkommen zwischen den USA und der EU – besser bekannt als „Schrems II“. Plötzlich gab es praktisch keine rechtlich sichere Möglichkeit mehr, personenbezogene Daten legal in die USA zu übermitteln oder US-Dienstleister einzusetzen. Alle Datenschutz-Dokumente waren auf einen Schlag unwirksam und mussten neu gestaltet werden.

Nun stand unser Held vor seiner schwierigsten Prüfung.

Etwas ist faul im Staate USA

Akt 4 – Verlangsamung

Im Juli viel Regen ist dem Wein kein Segen – und „Schrems II“ kam einem Wolkenbruch gleich. Das brachte uns als Kanzlei natürlich einige tolle Mandate ein, doch auch wir trauerten mit den nun ungültigen Datenschutz-Dokumeten – unter anderem im Fall der Winzer-App. Und so bescherte uns das spektakuläre Urteil des EuGH einen neuen Höhepunkt im Spannungsbogen dieses Griechisch Trauerspiels – doch in dieser Kunst mocht‘ keiner profitieren…

Alles spitzte sich auf einen dramatischen Konflikt zu, in welchem unser Held zwischen Recht und Unrecht (im Datenschutz) wählen musste. Wein oder nicht Wein, das war nun die Frage! Unser Mandant entschied sich für den tugendhaften Pfad der DSGVO-Konformität. Daher passten wir die bereits entworfenen AVV an die neuen Gegebenheiten an und entwarfen neue Datenschutzhinweise sowie ergänzende Nutzungsbedingungen für die Endnutzer der Winzer-App. Diese Leistungen erbrachten wir sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache (allerdings ohne Shakespeare-Zitate). So bezwang unser Held die Hydra der DSGVO und ihre nachwachsenden Paragrafen.

Doch es kam noch besser.

Rechtliche Professionalität zahlt sich aus!

Akt 5 – Erlösung

Wer Wein verdient, soll nicht Wasser bekommen. Und nach diesem datenschutzrechtlichen Abenteuer hat sich das Winzer-Startup einen guten Jahrgang verdient! So warteten die Götter nach „Schrems II“ nun endlich mit einer schönen Überraschung auf. Denn nicht nur die innovative App konnte Geschäftspartner überzeugen – sondern auch die herausragende DSGVO-Konformität. Richtig gehört: Dank unserer professionellen Datenschutz-Dokumente konnte sich unser Mandant so gut von seiner Konkurrenz abheben, dass er den Zuschlag eines großen Kooperationspartners erhielt, der ihn nun laufend mit Kunden versorgt.

So zahlt sich rechtliche Professionalität nicht nur als Rüstzeug gegen die Abmahnindustrie aus, sondern auch als wertvolles Alleinstellungsmerkmal gegenüber der Konkurrenz. Wir sind mächtig stolz auf unsere Helden von der Mosel und wünschen ihnen alles Gute für die Zukunft!

Epilog

Na, hat Ihnen unser klassisches Drama gefallen? Wollen auch Sie sich auf eine epische Heldenreise voll spannender Paragrafen und rätselhafter Urteile begeben? Wir freuen uns auf Ihre Nachricht!

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