Fünf Gründe, warum Sie Ihre rechtlichen Dokumente pflegen müssen

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Sie haben gute rechtliche Dokumente bekommen, zum Beispiel von uns. Aber sind sie immer noch gut genug? In der Welt der IT und auch des Rechts kommt es immer wieder zu Änderungen. Deshalb können Ihre Dokumente womöglich schon wieder veraltet sein. Hier sind fünf Gründe, warum Sie Ihre rechtlichen Dokumente regelmäßig pflegen sollten!

Grund 1: Ihre Geschäfte ändern sich

Im Laufe Ihres IT-Geschäftsbetriebs können sich immer wieder Änderungen ergeben, die eine Überprüfung und Anpassung Ihrer AGB und Musterverträge erforderlich machen. Häufig fallen unseren Mandanten im Laufe der Zeit Dinge auf, die sie gerne in ihre AGB aufnehmen möchten. Gegebenenfalls ändern sich aber auch die kommerziellen Rahmenbedingungen ihres Leistungsangebots oder Sie erwarten von Ihren Kunden zusätzliche oder andere Mitwirkungspflichten. Hier erfahren Sie, wie Sie Ihre AGB in laufenden Vertragsbeziehungen wirksam ändern.

Grund 2: Gesetzgebung und Rechtsprechung ändern sich

Natürlich können sich auch Gesetze ändern, oder es gibt neue Gerichtsentscheidungen, die Einfluss auf die Gestaltung Ihrer rechtlichen Dokumente haben. Gerade im B2C-, aber auch im B2B-Bereich gibt es immer mal wieder neue Anforderungen an die inhaltliche Gestaltung von AGB und anderer Vertragsdokumente. Das jüngste Beispiel dürfte wohl die am 12. Juli 2020 in Kraft tretende P2B-Verordnung sein. In den letzten Jahren wird auch immer wieder diskutiert, ob man die Regelungen zur AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle im B2B-Bereich nicht aufweichen sollte – wenn das passiert, hätte dies erhebliche Auswirkungen z.B. auf die Gestaltung von Gewährleistungs- und Haftungsregelungen in IT-AGB.

Grund 3: Ihre Datenverarbeitung ändert sich

Ein wichtiger Teil Ihres Geschäftsbetriebs ist die Art und Weise, wie Sie personenbezogene Daten von Kunden, Geschäftspartnern und Nutzern Ihrer Software verarbeiten. Alle diese Verarbeitungen müssen Sie DSGVO-konform rechtfertigen und dokumentieren, beispielsweise in Datenschutzhinweisen, Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung (AVV) oder in Verarbeitungsverzeichnissen. (Zur Auftragsverarbeitung in der Praxis empfehlen wir unser E-Book.) Bei jeder Änderung Ihrer Datenverarbeitung müssen Sie diese Dokumente umgehend anpassen.

Ist Ihr IT-Unternehmen DSGVO-konform aufgestellt? Überprüfen Sie es mit unserer DSGVO-Checkliste für IT-Unternehmen.

Grund 4: Die Marktpraxis ändert sich

Viele Verfahren und Vorgehensweisen haben sich in der IT-Branche und auf dem Rechtsmarkt etabliert und gefestigt. Doch auch die gängige Marktpraxis kann sich (unter anderem auch aufgrund der zuvor genannten Gründe) ändern und einen Wandel durchlaufen. Für solche Fälle ist es wichtig, dass Sie den Markt im Auge behalten und Ihre rechtlichen Dokumente auf Markttauglichkeit prüfen.

Grund 5: Die Zeiten ändern sich

Es können sich aber auch Umstände ergeben, auf die Sie keinen Einfluss haben. So entwickeln sich Technologien weiter oder die Bedürfnisse der Leute ändern sind. Gerade jetzt wollen viele IT-Unternehmen durch die Coronakrise „Force Majeure“-Klauseln in ihre Verträge aufnehmen und halten Regelungen zum Schutz vor Zahlungsausfall der Kunden für sinnvoll. Wie Sie Ihre IT-Verträge wirksam auf Krisenzeiten vorbereiten können, zeigen wir Ihnen hier.

Wie pflegen Sie Ihre Dokumente?

Wie sieht es bei Ihnen aus? Betreiben Sie regelmäßige Pflege oder werden seit Jahren immer noch die gleichen, unveränderten rechtlichen Dokumente verwendet?

Um Ihnen hier das Leben zu erleichtern, haben wir etwas Neues für Sie. Ab sofort kümmern wir uns proaktiv um Ihre Dokumentenpflege – mit unserem neuen Angebot „comp/lex Pflege Plus“! Einzelne Mandanten haben bereits Angebote von uns erhalten, in Kürze erfahren Sie hier im Blog und auf unserer Website mehr dazu. Sollten Sie Interesse an „comp/lex Pflege Plus“ haben, zögern Sie nicht uns anzusprechen.

Wie steht Ihr IT-Unternehmen rechtlich da? Überprüfen Sie es mit unserer IT-Recht-Checkliste für IT-Unternehmen.


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